VN-Stammtisch Wie geht es weiter mit der direkten Demokratie

VN-Stammtisch zur Lage der direkten Demokratie

Wie geht es weiter mit der direkten Demokratie? Darüber diskutieren kommende Woche die Klubobleute des Landtags - Roland Frühstück (ÖVP), Eva Hammerer (Grüne), Christof Bitschi (FPÖ), Manuela Auer (SPÖ), Johannes Gasser (Neos, Stv.) - und Christoph Aigner vom Netzwerk „Volksabstimmen über Volksabstimmen“bei einem VN-Stammtisch in Schwarzach.

Die Debatte geht auf die Vorgänge rund um die Landesgrünzone in Ludesch zurück. Nachdem die Bevölkerung gegen den Willen der Gemeindevertretung eine Volksabstimmung initiierte, kippte der Verfassungsgerichtshof diese Möglichkeit: Eine solche Vorgehensweise widerspreche dem Wesen einer repräsentativen Demokratie, so die Begründung. Die Erkenntnis wird über die Parteigrenzen hinweg bedauert. Welche direktdemokratischen Mittel noch bestehen und wie sie ausgebaut werden sollten, wird Thema des VN-Stammtisches, am 23. Juni um 18.30 im Medienhaus in Schwarzach.

Anmeldung bei: birgit. entner-gerhold@vn.at

(Quelle: Vorarlberger Nachrichten16 Jun 2022)